Töne treffen online

Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden stellten ihren jeweiligen Delegationen heute Früh in getrennten Sitzungen in der SPD-Zentrale das 28 Seiten umfassende Einigungspapier vor, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) wollen die Einigung später vor der Presse vorstellen.

Altan ist Professor für Volkswirtschaft und schrieb für mehrere Zeitungen.

Nach dem Putschversuch ging Präsident Recep Tayyip Erdogan gegen mögliche Sympathisanten des Predigers Fetullah Gülen vor, den er für den gescheiterten Putsch verantwortlich machte. Die britische Premierministerin Theresa May hat ausgeschlossen, nach dem „Brexit“ für einen Zugang zum europäischen Finanzmarkt zu zahlen.

Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) wird voraussichtlich auch in Zukunft ohne nennenswerte Einschränkungen die Internetkommunikation von Ausländern ausspähen dürfen.

Das US-Repräsentantenhaus stimmte gestern in Washington der Verlängerung der entsprechenden gesetzlichen Befugnis um sechs Jahre zu.

Als mögliche Alternative zur EU-Mitgliedschaft der Türkei nannte er in einem dpa-Interview eine strategische Partnerschaft, wie sie jüngst der französische Präsident Emmanuel Macron angeregt hatte.

Ähnliche Ansätze vertreten die beiden beim Thema Migration und Grenzschutz.Altan und Alpay sind seit mehr als einem Jahr in Haft.Anwälte anderer inhaftierter Journalisten hatten die Hoffnung ausgedrückt, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichts ein Präzedenzfall sein könnte.Das Strafgericht habe die Fälle von Mehmet Altan und Sahin Alpay im Lichte der Entscheidung der Verfassungsrichter neu bewertet, meldeten die Nachrichtenagenturen Dogan und Anadolu gestern Abend.Es habe aber die Anträge der beiden auf Entlassung aus der Haft abgewiesen.

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